Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 29.05.2012 - L 5 AS 1056/12 B PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,17798
LSG Berlin-Brandenburg, 29.05.2012 - L 5 AS 1056/12 B PKH (https://dejure.org/2012,17798)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.05.2012 - L 5 AS 1056/12 B PKH (https://dejure.org/2012,17798)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. Mai 2012 - L 5 AS 1056/12 B PKH (https://dejure.org/2012,17798)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,17798) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 04.06.1981 - III ZR 51/80

    Urkundsbeamter - Mangelhafter Vollstreckungsbefehl - Einspruchsfrist -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 29.05.2012 - L 5 AS 1056/12
    Eine zum Zweck der Zustellung hergestellte Ausfertigung muss die Urschrift daher wortgetreu und richtig wiedergeben (vgl. das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 4. Juni 1981, III ZR 51/80, zitiert nach juris).
  • LSG Bayern, 24.07.2017 - L 17 U 168/17

    Arbeitsunfall, Kausalität, PKH, Zurückverweisung, Zusammenfassung der

    Dass sich die Aufhebung des Beschlusses samt Verpflichtung des SG zur erneuten Entscheidung nach Aufhebung des entsprechenden Beschlusses durch das LSG ohne Zurückverweisung auch auf §§ 202 SGG, 572 Abs. 3 ZPO stützen ließe (vgl. dazu LSG Berlin-Brandenburg vom 29.05.2012, L 5 AS 1056/12 B PKH; zu §§ 202 SGG, 572 Abs. 3 ZPO, um vorgreifliche Hinweise an das SG zu vermeiden, und zur teleologisch reduzierten Anwendbarkeit des § 159 Abs. 1 Nr. 2 SGG im PKH-Verfahren LSG Berlin-Brandenburg vom 30.01.2013, L 20 AS 1247/12 B PKH juris Rn 12), kann dahingestellt bleiben, da vorliegend eine Zurückverweisung erfolgt ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht